NEWS: Sanchez´ Rücktritt ermöglicht Rajoy, sich erneut zu präsentieren

susana-diaz

Susana Díaz

Nach dem Putsch innerhalb der spanischen Sozialisten (PSOE), angeführt von Susana Díaz von der allmächtigen andalusischen Parteizentrale in Sevilla und dem daraus resultierenden Rücktritt des Vorsitzenden Pedro Sánchez, ergeben sich neue Möglichkeiten für eine Wiederwahl des Kandidaten der konservativen Partei PP und geschäftsführenden Ministerpräsidenten Spaniens, Mariano Rajoy, und damit für eine 2. Amtszeit des 2012 regierenden Präsidenten der PP.

Diese Möglichkeit ist eine Konsequenz aus der sturen, geradezu selbstverliebten Art des nun ehemaligen Vorsitzenden der PSOE, der entgegen den Warnungen der Barone seiner Partei mit allem Willen an seiner destruktiven Haltung festhalten wollte, auf keinen Fall einen Ministerpräsidenten Rajoy dergestalt zu unterstützen, dass er sich bei der Abstimmung im Parlament enthalten würde. Dies ist aber die einzige Möglichkeit, um Spanien endlich wieder eine handlungsfähige Regierung zu geben und den Starrezustand zu beenden, indem sich das Land seit nunmehr 10 Monaten befindet und der seinen Höhepunkt in dritten Neuwahlen in einem Jahr, noch dazu am 1. Weihnachtstag, dem 25. Dezember,  haben könnte.

psoe

Pedro Sánchez

Selbst die Parteigranden wie Felipe Gonzalez, der sich von Pedro Sánchez hintergangen und betrogen fühlte, weil dieser sich nicht an die Absprachen einer Enthaltung im 2. Wahlgang am 2. September gehalten hatte, hatten eingesehen, dass man nicht unbegrenzt mit einer Blockadehaltung eine Regierungsbildung verhindern kann, ohne dass das Land und die Bevölkerung großen Schaden dadurch erleidet. Dies sahen auch die Wähler der Sozialisten so, die der Partei historische Niederlagen bei den Autonomiewahlen in Galizien und dem Baskenland am 25. September 2016 bescherten und damit wohl das endgültige Aus für den Vorsitzenden Sánchez einläuteten. Bei der darauf folgenden Parteivorstandssitzung am letzten Sonnabend, dem 1. Oktober,  in der Zentrale in der Calle Ferraz in Madrid flogen wortwörtlich die Fetzen, es wurden Stühle aufeinander geworfen und einige weibliche Vorstandsmitglieder verließen weinend die Sitzung, darunter auch die schon erwähnte Susana Díaz, die Sánchez vorwarf, die ganze Partei zerstören zu wollen.

Schließlich konnte man sich nach langem Hin und Her auf eine Abstimmung einigen, bei der Sánchez mit seinem Antrag unterlag, noch im Oktober eine Hauptversammlung einzuberufen und sich seinen Kurs der strikten Blockadepolitik bestätigen zu lassen. Darauf blieb ihm nichts anderes übrig, als seinen Rücktritt zu verkünden und damit auch sein oberstes Ziel zu verfehlen, einmal Ministerpräsident von Spanien zu werden.

Durch den Rücktritt Sanchez´ wird das in den Statuten der Partei vorgesehene Verfahren einer vorübergehenden kommissarischen Leitung durch eine sogenannte „gestora“ eingeleitet. Der Präsident dieser gestora, der Präsident von Asturien, Javier Fernández, wird die Leitung der Partei bis zu einem außergewöhnlichen Parteitag übernehmen, bei dem dann der endgültige Kurs der Partei sowie deren neuer Generalsekretär gewählt werden sollen. Allerdings kündigte Fernández bereits an, die bisherige Blockadepolitik von Sánchez aufzugeben und in einer erneuten Abstimmung über den Kandidaten der PP, Mariano Rajoy, für eine Stimmenthaltung der Abgeordneten der PSOE und damit einer Ernennung von Rajoy zum nächsten Ministerpräsidenten Spaniens zu votieren. Damit dürften sich die Parteibarone und die allmächtige Landesvertretung Andalusiens mit ihrer Präsidentin Susana Díaz durchgesetzt heben. Allerdings ist auch Díaz nicht unbeschädigt aus dem parteiinternen Streit hervorgegangen, so dass ihre Chancen für eine Wahl zur Generalsekretärin der PSOE gesunken sein dürften.

Politik Aktuell: News vom 09. Oktober 2016

Dieser Beitrag wurde unter 3 - News abgelegt und mit , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *